Internationale Klimaschutzinitiative des BMU

 

2008 hat das Bundesumweltministerium einen innovativen Mechanismus zur Finanzierung von Klimaschutzprojekten auf den Weg gebracht - die Internationale Klimaschutzinitiative.

Die Internationale Klimaschutzinitiative speist sich aus Erlösen, die der Bundesregierung aus dem Verkauf von CO2-Emissionsrechten zufließen. 2008 standen dadurch erstmalig 120 Millionen Euro für die zusätzliche Förderung internationaler Klimaschutzprojekte zur Verfügung.

Die Bilanz kann sich sehen lassen: Knapp 100 Projekte hat das Bundesumweltministerium dadurch weltweit angeschoben. Die Projekte haben eine Laufzeit von bis zu vier Jahren. Daraus ergibt sich für die im letzten Jahr gestarteten Vorhaben ein Fördervolumen von über 170 Millionen Euro. Betrachtet man auch die eingebrachten Eigenmittel der Projektdurchführer und weitere (nicht-staatliche) Finanzierungsquellen, kommt man gar auf ein Gesamtprojektvolumen von über 600 Millionen Euro. Auf diese Weise werden die vom Bundesumweltministerium bereitgestellten Mittel um ein Vielfaches multipliziert und der Spielraum zur Finanzierung von Klimaschutzprojekten deutlich erweitert.

Die 2008 bewilligten Vorhaben der Internationalen Klimaschutzinitiative verteilen sich auf  insgesamt 49 Partnerländer. Wichtige Länder der Zusammenarbeit sind hier die G5-Staaten Brasilien, China, Indien, Russland und Südafrika.
Mit dem Schwerpunkt, vor allem Entwicklungs- und Schwellenländer zu fördern, ergänzt das Bundesumweltministerium mit seiner neuen Form der Umweltzusammenarbeit die bestehende Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung. So konnte die sogenannte ODA-Quote (englisch Official Development Assistance), der Maßstab für die Öffentliche Entwicklungshilfe, 2008 mit Hilfe der Internationalen Klimaschutzinitiative auf etwa 390 Millionen. Euro gesteigert werden.
 

Durchgeführt werden die Projekte von unterschiedlichsten Projektnehmern. Die Mehrzahl der Vorhaben wird von den Durchführungsorganisationen des Bundes realisiert, vor allem von der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und der KfW- Entwicklungsbank. Ein bedeutender Teil der Vorhaben entfällt auf die ganze Bandbreite des Nichtregierungssektors  - kleinere Nichtregierungsorganisationen (NRO) der Partnerländer wie auch international aufgestellte Umwelt- und Klimaschutz-NROs, karitative Einrichtungen, Forschungsinstitute und Stiftungen. Daneben hat das BMU auch multilaterale Organisationen, etwa der Vereinten Nationen, und multilaterale  Entwicklungsbanken wie beispielsweise die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung mit der Projektdurchführung beauftragt. Auch im Klimaschutzbereich engagierte Unternehmen gehören zum breiten Portfolio der Internationalen Klimaschutzinitiative.
Thematisch fördert die Internationale Klimaschutzinitiative Vorhaben in den Bereichen Emissionsminderung, Anpassung an den Klimawandel und Schutz von klimarelevanter Biodiversität. Die Projektauswahl 2008 zeigt einen Schwerpunkt zugunsten der Emissionsminderung. Hier stehen die Themen Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Ersatz von klimarelevanten Treibhausgasen im Vordergrund. Im Bereich Biodiversitätsschutz sind 2008 vor allem Projekte gefördert worden, die gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zur LifeWeb-Initiative leisten.